Alles Corona, oder was!

Corona First. Aber was kommt dann. Können wir es uns leisten auf wichtige Debatten zu verzichten. Welche Folgen hat die aktuelle Agenden-Hierachisierung. Und welche Auswirkungen hat es auf die politische Wahrnehmung der Bürger.

Diesen Post hätte man damit beginnen können, den allgegenwärtigen Superheader – Corona ­­­– auf ein Kürzel zu reduzieren. Das C-Wort etwa. Eine durchaus gängige Praxis, wenn es darum geht, der Überforderung Ausdruck zu verleihen, die sich bei permanenter perzeptiver Penetrierung durch ein Sujet einzustellen vermag. Auswirkungen dieser medialen Müdigkeit sind weitreichend. Angefangen von schwindender Aufmerksamkeit über ignorantes Übergehen bis zu ablehnender Verweigerung reicht das Spektrum. Man kennt das. Bilder und Berichte über Katastrophen verlieren durch häufige Wiederholung mit dem Schrecken auch gleichzeitig ihren Nachrichtenwert. Aus Empathie wird dann schnell mal Gleichgültigkeit. Abwehr- und Widerstandsreaktionen ergänzen das Repertoire ausgemachter Effekte, wenn die schier unabwendbare Konfrontation zu einem Gefühl der Nötigung heranwächst.

Was sich wie die unerwünschten Begleiterscheinungen einer Krankheit liest, birgt brisante Aktualität. Dass dabei so manche Gegenpositionierung nicht nur dem Unverständnis oder der Verunsicherung angesichts einer momentan unüberschaubaren Geschehenslage entwächst, sondern ihren Ursprung ebenso offensichtlich in den narzisstischen und profilneurotischen Niederungen menschlicher Existenz haben kann, darüber besteht inzwischen Konsens. Selbst das Bedürfnis, sich am eigenen Schopf aus der Nichtigkeit des Daseins herauszuziehen, dem nicht zu widerstehen menschlich-allzumenschlich sei, begründet philosophische Evidenz. All diese Symtome sind ebenso authentisch an dieser Pandemie, wie die Spaltung der Gesellschaft in Gläubige und Ungläubige.

Corona ist überall

Und dennoch. All diese möglichen Begleiterscheinungen des, nennen wir es, PPP-Syndroms konnten bislang nicht verhindern, dass Corona zum Überbegriff mutierte. Nicht nur als Zeichen seiner Allgegenwärtigkeit, sondern vor allem seiner Relevanz! Und das zu recht. Angesichts der außergewönlichen Herausforderung dieser bisher unbekannten Größe menschlicher Bedrohung, wäre alles andere grob fahrlässig. Auch darüber ist man sich einig. Schließlich geht es um unser Leben, um unser Überleben. Aber darum geht es bei der Klimakrise auch. Das eine kurzfristig, das andere in the long term? Tatsächlich sind diese ominösen Signifikanten des Unbegreifbaren auch deshalb so wirksam, weil sie mit der Angst dealen. Der Angst vor dem Unerwartbaren, das da noch kommen mag. Sciencefiction war gestern.

Übertroffen wird diese nebulöse Furcht vor dem Ungewissen einzig von der konkreten Sorge um die direkten persönlichen Auswirkungen dieser Pandemie. Festzustellen ist daher in jedem Fall: Dieses Thema ist uns viel zu nah, als dass wir es ausblenden könnten. Die unmittelbare Betroffenheit, die Referenz auf unser Wohlergehen und das unserer Angehöriger bildet die Gewähr dafür, dass wir trotz Ermüdungserscheinungen am Ball bleiben. Unser tägliches C-Update gib uns heute. Da klappt das mit dem Ab- oder Weiterschalten nicht wie bei den nervigen, überdrüssig gewordenen Nachrichten, bei denen es um fremde Schicksale in oft fernen Ländern geht. Man will davon keinen Abstand nehmen, man kann und soll es nicht. Anders als, so jedenfalls das Gebot der Stunde, zu den Menschen, die uns nahe stehen. Oder zu denen, die uns begegnen, sei es zufällig oder arrangiert, und in vielen Bereichen auch mit einer gewissen Unausweichlichkeit. Dieses pandemiegeforderte solidarische Ausweichmanöver hat wohl seine Berechtigung, mit der Pandemie selbst geht es nicht.

Es existiert kein außerhalb Corona. Umso unverständlicher die aktuelle Ausgrenzung und Ignoranz gegenüber anderen Gemeinplätzen gegenwärtiger Brisanz und Dringlichkeit. Das Virus tangiert alles und jeden. Allein darum wäre es verfehlt, andere Themen von der Agenda zu nehmen oder mittels einer Skalierung nach Relevanz zu entwerten. Da alle Evidenzen wie ein Morée ineinandergreifen ist diese selektive Sichtweise, selbst im Auge des pandemischen Zyklons, suboptimal.

Und, um dem Einwand vorzugreifen, die Vielfalt der Themen schwäche die Konzentration auf das Wesentliche und mindere das Druchhaltevermögen, sei entgegenzuhalten, dass mit der gleichberechtigten Behandlung der akuten Bedrohungsszenarien keineswegs eine Relativierung einhergehen muß. Dieser subtile Vorwurf, der gerne unkommentiert in einigen Kontroversen mitschwingt, kommt nur denen zugute, die von der Pointierung der Pandemie als singuläres Ereignis profitieren. Der kritikfreie Raum, der dadurch enstanden ist, tut das seine. Und überhaupt, zu einem guten Krisenmanagement gehört es, das Gesamte nicht aus den Augen zu verlieren, ganz gleich wie schlimm es kommt. Corona zur Chefsache zu erklären, muss ja nicht notgedrungen mit einer Ausgrenzung anderer Themen einhergehen, die alle weiteren Aspekte des politischen Aktivitätsradius ausblendet oder subalterniert. Den moralischen und solidarischen Zusammenhalt der Bevölkerung zu befördern, ist in diesen Zeiten wichtiger denn je, keine Frage. Da wäre es gut, wenn man darin schon etwas Übung hätte.

Was heißt denn eigentlich Relevanz

Dabei fragt man sich, was es genau mit dieser Relevanz auf sich hat. Welches Armutszeugnis stellen sich die Regierenden aus, wenn sie nur noch Corona können und nicht mal das richtig. Nichts gegen die überragende Wichtigkeit der Pandemie und ihrer Bewältigung. Aber gibt es dafür nicht Ressorts und Zuständigkeiten. Die Aufgaben sind doch klar verteilt. Hätte man den Focus nicht so lange ausschließlich auf die Abarbeitung der einen Problemstellung beschnitten, und damit jede Kritik an dieser Strategie mundtot gemacht, wären einzelne Politiker nicht so phönixgleich aus dem Kader der Berufenen auferstanden, um das Gesamtbild der staatstragenden Entscheidungskompetenz als Resultat ihrer Politik einzig auf ihren Einsatz zu vereinen. Dass Macht und Kompetenz nicht unbedingt zusammenfallen, birgt kein Geheimnis, das sich erst in der Handlungsinsuffiziens des derzeitigen Regierungspersonals offenbart. Dazu brauchte es erst einen Skandal, damit jenen die eigene Selbstüberschätzung auf die Füße fällt.

Und auch andere Themen werden darum nicht unwichtig, weil es derzeit nur das eine gibt. Dabei geht es garnicht darum, diesem Symbol der Omnipräsenz den Schleier der Exklusivität zu entreißen. Allein die Relevanz kann nicht entschuldigen, dass andere bedeutsame Problemstellungen unserer Zeit vernachlässigt oder gar suspendiert werden. Als gäbe es dafür keine Kapazitäten mehr. Angefangen von der Klimakrise, die keinen Aufschub duldet, bis zur Migrationspolitik, der Seenotrettung und den Vergessenen in den Lagern in und außerhalb der EU. Gerade die Klimakrise vergegenwärtigt, wie lebensgefährlich es ist, Krisen in einer Distanz-Konkurrenz (kurz-/langfristig) zu verorten. Und das sind bei weitem nicht alle Anliegen mit akutem Handlungsbedarf. Vulnerable Gruppen gibt es auch im Tier- und Pflanzenreich. Nur haben diese Zielgruppen derzeit keine Lobby, angesichts eines politschen Opportunismus, mit dem sich jede Kritik verbietet.

Glauben heißt nicht wissen

Die Fatique, um einen in der Pandemie aufgekommenen Begriff, der in der Psychologie einen Zustand der Müdigkeit, Erschöpfung und Antriebslosigkeit beschreibt, auf die bisweilen renitenten Entwicklungen zu übertragen, zeichnet sich weniger im abnehmenden Interesse an der Pandemie und ihren Folgen für Gesundheit und Wirtschaft ab. Vielmehr produziert sie sich als eine zunehmende Entzügigkeit von der unverzichtbaren Einsicht, dass die freiheits beschränkenden Eingriffe solidarisch unabwägbar sind. Dies womöglich im Einklang mit der fatalistischen Erkenntnis, den Beschlüssen und Restriktionen der Verantwortlichen gänzlich ausgeliefert zu sein, die von den vermeintlich Besserwissenden durch Verschwörungstheorien noch befördert wird. Nichtsdestotrotz. Wenn Wissen Macht ist, findet es in dieser fachspezifisch legitimierten Aufoktroyierung von Verhaltensregeln seinen Nachweis. Auch wenn dieses Wissen von den Experten nur geliehen ist.

Einzig das Vertrauen in die konstituierenden Institutionen kann diese Abhängigkeit, diese Hilfslosigkeit aushalten. Aber wie ist das eigentlich mit dem Vertrauen? Sollte es im Zweifel nicht auch verdient sein, zumindest auf einem Gegenwert beruhen? Um die Glaubwürdigkeit in die Akteure nicht zu gefährden, braucht es eben Handeln, dass dieses Vertrauen auch ein Pendant in der gegenwärtigen politischen Entscheidungen findet, vor allem nicht missbraucht wird. Auch auf die Gefahr hin, dass dieser meritokratische Ansatz dem Grundsatz des Vertrauens, der ähnlich dem Glauben zweifelsresistent zu sein vorgibt, entgegenstehen mag. Eine einmalige Mandatsübertragung kann als garantierter Bonus nicht gelten, wie die zeitnahe Geschichte lehrt. Ein voraussetzungsloses Vertrauen macht blind und wird oft erst in Frage gestellt, wenn Verstöße in größerem Umfang öffentlich werden. Dann ist es aber oft zu spät. Die Evaluierung dieses Vertrauens darf daher nicht mit mangelnder Solidarität verwechselt werden.

Ohne Kritik geht es nicht

Corona polarisiert, das ist inzwischen kaum zu leugnen. Weniger diskutiert wird hingegen ein anderes Phänomen dieser Krise. Corona immunisiert. Je entschiedener das Plädoyer für eine solidarisch substanziierte Reglementierung, desto unumgänglicher die Amnamnese des Warum?. Die Transparenz der Gründe und die Forderung ihrer Offenlegung ist entscheidend, um den haltlosen Reaktionen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Gleichzeitig kann es verhindern, dass unter dem Dünkel einer systemrelevanten Handlungsintegrität Kritik nicht lahmgelegt wird. Falsch verstandene Loyalität, darf nicht zu Kontrolllosigkeit führen. Vor allem nicht, wenn diese Loyalität einem politischen Opportunismus folgt. Glaubwürdigkeit verlangt auch, dass Solidarität nicht nur repetativ beschworen wird. Als handele es sich dabei um eine aktuelle Ausnahmesituation, die in der Misere von jedem Opfer verlangt, um andere Opfer zu vermeiden. Als sei Solidarität ansonsten kein Thema, oder zumindest keine Notwendigkeit für politisches Handeln, das auch gesellschaftliches Handeln ist. Als sei der zoon politicon eine dieser legendären klassischen Philosophiekonzepte, die in der momentanen Kontroverse zwar immer wieder Erwähnung findet, aber eben nur eine Legende sei.

Aus der Pandemie mal schnell die C-Krise zu machen, wäre von daher ein Versuch gewesen. Ein gewagter dazu. Denn wer sich kritisch zur autorisierten Coronahandhabung äußert, gerät leicht in den Verdacht, ein Querdenker zu sein. Das ist schade. Die Tabuisierung von Kritik immunisiert politische Entscheidungen und ihre Träger gegen Einwände. Lange Zeit war oppositionelles und auch parlamentarisches Aufbegehren strikt nicht angesagt. Das Gebot der Solidarität begründe in der Krise, dass alle zusammenstehn. Jedwede Nörgelei an den zentralen Beschlüssen verbiete sich von daher. Das Abnicken der Coronapolitik seitens der nicht-regierenden Parteien gehörte lange Zeit zum guten Ton. Auch um das eigene Wählerpotential nicht zu vergraulen. Dabei ist dieses Verhalten alles andere als solidarisch. Diese ungewollte Nachsichtigkeit lädt geradewegs zur Fehlinterpretation ein. Allzu häufig wurden Vorbehalte damit gleichgesetzt, das Gelingen der Pandemiebekämpfung zu unterminieren, die Regelkonformität in Frage zu stellen und schließlich das Allgemeinwohl zu gefährden. Und zuletzt als Wahlkampftaktik verunglimpft.

Wo sich Verwerfungen auftun, wie zuletzt, ist Schweigen nicht Gold, sondern riskant. Wenn auch verständlich. Wer will schon als Sündenbock für die Erkrankten und Verstorbenen verantwortlich gemacht werden. Das Wort Coronatoten will man garnicht mehr in den Mund nehmen, weil es einen schrecklichen Umstand versachlicht. Es erscheint geradezu pietätlos. Darum macht es mundtot und lässt sich in seiner Schrecklichkeit noch instrumentalisieren. Den schwarzen Peter für die eigenen Unzulänglichkeiten den Nörglern unterzuschieben, indem die Schuld als deren Solidaritätsverzicht projeziert wird, ist nicht fair, wenn auch im politischen Alltag nicht unüblich. Es ist ein schlechter Dienst, den man der Gesellschaft damit leistet. Und eine unschöne Methode Kritik auszuhebeln, insbesondere von denen, die am Hebel sitzen und den Diskurs vorgeben. Nochmal, dieser Pragmatismus ist zutiefst undemokratisch. Hätte man sich schon früher eingemischt, wäre womöglich einiges anders gelaufen. Jetzt geht es nur noch um Begrenzung. Möge das das berüchtigte Brennglas auch diese Coronabedingten Defizite verdeutlichen.

Und noch etwas wird dabei mehr und mehr ostentativ, die Etablierung von zivilgesellschaftlichem Engagement als vierte Instanz der Gewaltenteilung ist eigentlich unverzichtbar.

Auch das ein Grund, dem anfänglichen Reiz der Initialisierung zu widerstehen. Ein anderer, die mögliche Verwechslung mit einem anderen, derzeit ebenfalls als C-Krise prominent kursierendem Parteiendebakel. Erst die Maskenaffaire machte die Kritik an der Executive wieder salonfähig. Nicht nur die Dikrepanz der C-Parteien zu ihrem C wird hier mal wieder deutlich. Frappierend ist ebenso die Chuzpe an die Solidarität der Bevölkerung zu appellieren, obwohl bisher solidarisches Verhalten nicht so sehr dem eigenen Selbstverständnis und Weltbild, schon garnicht dem der umsorgten Klientel, wie zum Beispiel der Immobilienlobby, entsprochen hat. Diese Ambivalenz ist ebenso scheinheilig, wie sich namentlich auf das Heiligste des Christentums, die Nächstenliebe, zu verlegen. Im Konferenzraum des Autogipfels mag das mit dem Nächsten hinhauen. Ansonsten wohl kaum.

Fällt das eigentlich noch jemandem auf. Wenn ja, dann hat die Corona-Krise differenziertes und reflektiertes Agieren als notwendige Voraussetzung für eine funktionale Politik rehabilitiert, ohne oppositionelle Kritik an Missständen und Fehlverhalten der Akteure mit zweckopportunistischem Konkurrenzdenken zu synonym- und damit auch zu banalisieren. Integrität bedeutet eben nicht, Alles einfach hinzunehmen, aus Angst, es könnte falsch verstanden werden und womöglich Wählerstimmen kosten. Das erfordert Mut. In diesen Zeiten.