Von der Leyens Absence

Was macht eigentlich?…….

Wir erinnern uns. Als Verteidigungsministerin noch in eine prekäre Affäre verstrickt, avancierte die ambitionierte Staatsfrau zur Pikdame im Besetzungskrimi um den EU-Kommissionsvorsitz. Gänzlich unbeschadet und was noch mehr überraschte, völlig unerwartet, fiel doch die Entscheidung nach einem ewigem Geschacher auf jemand, der am vorausgehenden Auswahlverfahren ganz und gar unbeteiligt war. Ein klarer Betrug am Wähler?! Dass mit dem fadenscheinigen Trumpfausspielen in Gestalt ihrer Person nicht nur die EVP eine Mehrheit realisieren konnte, sondern auch Platz für die angeschlagene und auf Neuausrichtung angewiesene Annegret Kramp-Karrenbauer frei wurde, entpuppte sich dabei nur als weiterer Grand im Profilierungspoker der weiblichen CDU-Führungsriege, bei der jene Ämter mit militärischem Kontext offensichtlich eine Schlüsselfunktion innehaben.

Karrieresprungbrett Bundeswehr

Auf die SPD ausgeweitet, das heißt Frau Högl gleich mitgedacht, formuliert diese Geschlechtersubstitution innerhalb einer ansonsten von Männern dominierten Sphäre zwar den Anspruch, ein modernes Antirollenbewusstsein unter Beweis zu stellen. Erweckt aber zugleich den Verdacht, mit dieser Parität suggerierenden Offerte, die Berufenen insgeheim von gewichtigeren Posten abzuziehen. Der Profilierungsanreiz, das eigene Können in Positionen herauszustellen, in denen sich zu behaupten, bisher weniger ein feminines Anliegen war, gleicht eigentlich einem Affront. Frei nach dem Motto, wer als Frau in der Politik ernstgenommen werden will, muss auch Bundeswehr können. Anstelle der Verteidigung des Landes steht hier ganz offensichtlich die Verteidigung der Gleichwürdigkeit im Fokus, eine Strategie, die sich nach wie vor durch die Gleichstellungskontroverse zieht wie ein roter Faden – der subtile Anspruch, es den Männern gleichzumachen. Die Aspiranz auf die Macht ist von jeher von diesem Missverständnis geprägt. Umso weniger verwundert es, dass bisher keine der Damen der Verlockung widerstehen konnte, wohl auch aus einer gewissen Alternativlosigkeit heraus.

Es zu einem feministischen Kunstgriff zu machen, fehlt es noch immer an Mut, die Perspektierung der Causa Bundeswehr von einem anderen als dem vorherrschenden Standpunkt zuzulassen. So aber spiegeln sich weibliche und männliche Vorzeigesubjekte an der gleichen Symmetrieachse, der der Macht. Wehrbeauftragte Högl ist mit ihrer Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht das beste Beispiel dafür. Dem Sirenengesang so ganz anstandslos zu folgen, ist peinlich und desillusionierend zugleich. Damit der Eindruck nicht entstehe, mit der vermeintlichen Avance ins politische Abseits manövriert worden zu sein, versucht so Manche mehr Mann zu sein als mancher Mann. Letztlich doch nur, um dem perfiden Spiel der Männerwelt erst recht auf den Leim zu gehen.

Dabei sollte die ideologische Entkontaminierung der geltenden Verteidigungsrhetorik das Kernziel nicht nur weiblicher Reformierungsbemühungen sein, will man den rechtsnationalen Verwerfungen, wie sie derzeit die Nachrichten markieren, vorbeugen. Da versucht Kramp-Karrenbauer gerade eine gute Performance hinzulegen, die aber noch lange nicht weit genug geht. Allein die Symptomatik zu bekämpfen, ist da eher vergleichbar mit der sprichwörtlichen ‚Operation am offenen Herzen‘.

Ein fragwüdiger Abgang

Und von der Leyen. Genau besehen konnte für die Ex-Verteidigungsministerin die Wahl zur Kommissionsschefin zu keinem besseren Zeitpunkt erfolgen. Ihr Einzug gleicht einem Abzug. Dem aus der Gefahrenzone. Der Coup, sich mit der Beförderung zum Kommissionsoberhaupt aus der Schusslinie zu bringen, ist eigentlich unvereinbar mit dem Grundsatz der Redlichkeit, den ein politisches Subjekt, wenn es den damit verbundenen Anspruch ernst nimmt, befolgen sollte, will es selbst als solches ernst genommen werden. Dies gilt erst recht für eine Vertreterin dieses Standes, die als integre und verläßliche Repräsentantin christlich-konservativer Werte auftritt. Geschlecht und Vita tragen das ihrige dazu bei. Gemessen am chauvinistischen Selbstverständnis so mancher Politprominenz, die, diese Grundsätze zu unterlaufen als Kavaliersdelikte abtun, geschweige denn für etwaige Konsequenzen einzustehen, scheint sich das Dem-Manne-Nacheifern wie ein ehernes Gesetz an der Stelle zu bewahrheiten. Und auch den Wählern vermag dieser Vertrauensbruch nicht sonderlich aufzustoßen, wenn man die Reaktionen betrachtet.

Dabei geht es garnicht in erster Linie um die ungerechtfertigte Platzierung von Frau v. L. auf dem Posten der EU-Kommissarin. Der eigentliche Skandal liegt bei den augenscheinlichen Konzessionen, die mit dieser Ernennung verbunden sind.

Ein Ablenkungsmanöver ?!

Als Hasardeurin ist von der Leyen nicht gerade bekannt. Anfangs schwach und unpräsent, kommt sie plötzlich aus dem Liefern nicht mehr raus. New Green Deal, Marschallplan. Eine Liste, die sich nur oberflächlich komplettierend an den großen Problemen der EU abzuarbeiten verspricht. Die zurückhaltende, eigentlich unprätentiöse Art, die ihrem Ausdruck jene pädagogische Gefahrlosigkeit verleiht, mit der die EU-Konservativen, allen voran Viktor Orban, sich wohl nicht viel Einspruch versprechend, zum Wahlsieg verhalfen, wird neuerdings von pathetischen Überzeugungs-Reden über die EU-Zukunft und der neuen Ära, die sich mit ihrer offiziellen Amtseinsetzung anzubahnen anschicke, konstrastiert. Dass sie dieser Kompromiss in Bedrängnis bringen könnte, muss ihr klar gewesen sein, als sie die Aufgabe der EU-Kommisionschefin von ihrem Vorgänger Juncker übernahm, der sich immer wieder betont darauf verschrieb, „entschieden gegen Verstöße vorgehen“ zu wollen. Aber auch an der selbstzerstörerischen Regelage der EU-Vereinbarungen scheiterte.

Allein, Rehabilitierung muss ihr Ansinnen nicht sein. Wenn man bedenkt, dass entscheidende Fragen, die für die Aufklärung in der Berateraffaire wichtig gewesen wären, vom Ausschuss garnicht erst gestellt wurden, fragt man sich welche Aura der Unantastbarkeit diese Ikone der Familie und Arbeit gleichermaßen unter einen Hut bringenden Vollzeitpolitikerin umgibt. Erfuhr sie damals, als Verteidigungsministerin, schon eine gewisse Sonderbehandlung, genießt sie in ihrer jetzigen Position eine Immunität, die sie mit ihren Protegés aus der rechten EU-Szene teilt. Ob dieser Bonus jenem vermeintlich weiblich emphatisch-konzilianten Wesen geschuldet sein mag, was an sich schon ein No-Go wäre, oder ihrer francophonen Descendenz und der daraus resultierenden Verbundenheit mit dem französischen EU-Lager – allein Macron soll sie für das Amt vorgeschlagen haben – bleibt spekulativ. Sicher ist hingegen, dass dieser nachspiellose Durchmarsch durch die Ämter wenn auch weniger ihrer Person dafür umso mehr der EU schadet.

Der Zweckopportunismus, mit der sich von der Leyen durch Orban und Konsorten ins Amt wählen ließ, wird kaum noch vom deutsch-türkischen Flüchtlingsdeal getoppt. Mit dem Unterschied, dass man sich mit der EU im Innercircle einer rechtlich verbrieften Verantwortbarkeit befindet. Das Gerücht einer Kommissionschefin von Orbans Gnaden, lässt sich damit weniger als oppositionelle Kolportage denn als Ermahnung an die Grundwerte der EU interpretieren, deren Disposition zur akuten binnenpolitischen Frage arriviert. Die kritiklose Distanz zum ungarischen Ministerpräsident befördert zudem die Vermutung, gewisse Zugeständnisse seien mit ihrer Wahl in den EU-Kommissionsolymp verbunden gewesen und nicht nur die überschwappende Sympathie für die siebenfache Mutter, mit der Orban seinen patriarchalen Anspruch ungeneniert zu untermauern versteht. Dass von der Leyen mit ihrem Image indirekt kokettiert, wenn sie sich von Orban durch die Wahl vereinnahmen lässt, ist ein Verrat an den Werten, an die sie selbst appelliert, zuletzt anlässlich der Rede zur Nation.

Das Ende der Diplomatie

Gerade Funktionalisierbarkeit und Instumentalisierbarkeit machen sie in dieser Position eigentlich unhaltbar. Mit den Attributen einer Mutter, für die sich in Besitz nehmen lässt, hat diese Haltung nun garnichts gemein. Mit denen der legitimierten Volksvertreterin ebenso wenig. Responsabilité, pas du tout. Charaktère, non plus. Dass sie Verantwortung einfach mal ausgliedert, hat man schon in der Berateraffaire gesehen. Für den Steuerzahler bedeutete das Vermögen, das an überteuerte Experten gezahlt wurde, ein finanzieller Verlust. Für die EU-Bürger in den betreffenden Staaten bedeutet ihre Ignoranz ein Angriff auf die Menschenwürde. Für die Emanzipation, gleichfalls wie für diese Menschen bezeichnet der Fall „von der Leyen“ einen Rückfall in atavistische Zeiten.

Diplomatie signifiziert hier nur verschenkte Zeit, in der die Menschenrechte kontinuierlich und ohne Gegenrede missachtet werden. Allein schon um dem Verdacht entgegenzutreten, indirekt gekauft worden zu sein, müsste von der Leyen jetzt handeln. Stattdessen veranstalt sich einen Prestigegag nach dem anderen – nutzt die Coronakrise wie es Viktor Orban tut. Gutgemeinte Offensiven, wie die Übereinhaltung der Klimaziele wirken gegenüber diesem Defizit wie ein Einlenken, wie eine initiierte Kompensation der Missstände, die an anderer Stelle eklatant zutage treten.